Impressum & Allgemeine Geschäftsbedingungen

Walutec GmbH

Teufenerstrasse 3

CH-9042 Speicher AR

Tel. +41 71 340 06 07 

Fax +41 71 340 06 08

www.walutec.com

info@walutec.com

 

UID: CHE-114.714.448

Handelsregister Nr.: CH-300.4.016.079-8

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma WALUTEC GmbH

 

I. Allgemeine Bestimmungen

1. Aufträge zur Bestellung von EIWAL® - Lupen, EIWAL® - Deckeln und Bedrucken von EIWAL® -Deckeln werden hinsichtlich Art und Umfang der Lieferung erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung der WALUTEC GmbH, nachstehend WALUTEC genannt, verbindlich. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

 

2. Diese Bedingungen gelten bei ständigen Geschäftsbeziehungen auch für künftige Geschäfte, bei denen nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird, wenn sie bei einem früheren Auftrag von den Partnern vereinbart wurden. Sollten anderslautende Bestimmungen des Bestellers oder der WALUTEC an die Stelle dieser allgemeinen Verkaufsbedingungen treten, müssen sie von den Partnern ausdrücklich schriftlich vereinbart werden. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so werden die übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt.

 

3. Einkaufsbedingungen des Bestellers verpflichten WALUTEC nur, wenn sie von WALUTEC ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.

 

II. Preise

1. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten Preise ab Werk exklusiv Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gesetzlicher Höhe. 2. WALUTEC behält sich das Recht vor, Ihre Preise jederzeit zu ändern. Für die von Kunden bestellten Produkte gelten jedoch immer die zum Bestelldatum gültigen und auf der Auftragsbestätigung angegebenen Preise und Währungen.

 

III. Angebote

1. Preisliste, Prospekte und Präsentationen enthalten unverbindliche Informationen und Richtpreise.

 

2. Eine Offerte ist drei Monate lang gültig, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

 

3. Eine Offerte wird angenommen, indem der Käufer dies schriftlich, telefonisch, per Fax, E-Mail oder im persönlichen Gespräch erklärt.

 

4. WALUTEC bestätigt die Annahme mit einer Auftragsbestätigung schriftlich, per Fax oder E-Mail innert nützlicher Frist oder gemäss Vereinbarung. Der Kunde hat 3 Tage Zeit für Einsprachen, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Andernfalls ist die Auftragsbestätigung bindend.

 

5. Wünscht der Käufer Änderungen gegenüber der Auftragsbestätigung, teilt ihm WALUTEC innert zwei Wochen mit, ob die Änderung möglich ist und welche Auswirkung sie auf die Erbringung der Leistungen, die Termine und Preise hat. An ein Angebot zur Änderung der Leistung ist WALUTEC während zehn Werktagen gebunden. Für Produkte, die bereits hergestellt oder geliefert sind, gilt die Änderung nicht.

 

IV. Liefer- und Abnahmepflichten

1. Lieferfristen beginnen nach Eingang aller für die Ausführung des Auftrags erforderlichen Unterlagen, gegebenenfalls rechtzeitiger Materialbestellungen und vereinbarter Anzahlungen. Bei Druckaufträgen ist insbesondere die erfolgte Erteilung des Gut zum Druck durch den Besteller notwendig.

 

2. Wird eine vereinbarte Lieferfrist infolge eigenen Verschuldens der WALUTEC nicht eingehalten, so ist unter Ausschluss weiterer Ansprüche der Besteller berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist eine angemessene Entschädigung zu fordern, welche 5% des in Verzug geratenen Lieferwertes nicht übersteigen darf, oder vom Vertrag zurückzutreten, wenn er beim Setzen der Nachfrist auf Ablehnung der Leistung hingewiesen hat.

 

3. Angemessene Teillieferungen sind zulässig.

 

4. Ereignisse höherer Gewalt bei WALUTEC oder bei einem Unterlieferanten verlängern die Lieferzeit angemessen. Dies gilt auch bei behördlichen Eingriffen, Energie-und Rohstoffversorgungs- Schwierigkeiten, Streiks, Aussperrungen und unvorhersehbaren Liefererschwernissen, sofern sie von WALUTEC nicht zu vertreten sind. WALUTEC wird den Besteller hiervon unverzüglich benachrichtigen. WALUTEC hat Beeinträchtigungen des Bestellers so gering wie möglich zu halten.

 

V. Gefahrenübergang, Verpackung und Versand

1. Die Gefahr geht selbst bei frachtfreier Lieferung mit dem Verlassen des Werkes des Herstellers der Produkte auf den Besteller über.

 

2. Bei vom Besteller zu vertretenden Verzögerungen der Absendung geht die Gefahr bereits mit der Mitteilung der Versandbereitschaft über.

 

3. Sofern nicht anderes vereinbart, wählt WALUTEC Verpackung und Versandart nach bestem Ermessen. Auf schriftliches Verlangen des Bestellers wird die Ware zu seinen Lasten gegen Bruch, Transport- und Feuerschaden versichert.

 

VI. Eigentumsvorbehalt

1. Die Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt, einschliesslich des verlängerten Eigentumsvorbehaltes, sofern dieses Recht nach den Gesetzen des betreffenden Landes besteht. Andernfalls ist der Besteller verpflichtet, WALUTEC alle Rechte zu verschaffen, welche die Gesetzgebung in der Schweiz zur Sicherung der Ansprüche vorsieht.

 

VII. Mängelhaftung / Produkthaftung

1. Für die Rechte betreffend Deckelwerbung, welche im Aufrage des Bestellers auf die EIWAL® - Deckel aufgedruckt werden, trägt der Besteller allein die Verantwortung.

 

2. Sofern kein besonderes Abnahmeverfahren vereinbart ist, hat der Besteller die Produkte selbst zu prüfen. Mängelrügen sind unverzüglich, spätestens jedoch 4 Werktage nach Erhalt der Lieferung, schriftlich geltend zu machen. Bei verdeckten Mängeln verlängert sich diese Frist auf 7 Arbeitstage nach Feststellung, längstens aber auf 6 Monate nach Wareneingang. Mängelanzeigen sind zu richten an: WALUTEC GmbH, Teufenerstrasse 3, CH-9042 Speicher/AR.

 

3. Bei begründeter Mängelrüge ist WALUTEC nach seiner Wahl zur Nachbesserung oder kostenlosen Ersatzlieferung verpflichtet. Kommt WALUTEC diesen Verpflichtungen innerhalb angemessener Fristen nicht nach, ist der Besteller berechtigt, Minderung oder Rücktritt vom Vertrag zu erklären. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Mangelhafte Teile, die ersetzt wurden, sind auf Verlangen der WALUTEC auf deren Kosten zurück zu senden.

 

4. Unberührt bleibt die Haftung aus den nationalen Produkthaftungsgesetzen.

 

5. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel und Störungen, die WALUTEC nicht zu vertreten hat wie natürliche Abnutzung, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel oder extreme Umgebungseinflüsse. Unsachgemässe Montage, eigenmächtiges Nacharbeiten, falsche Lagerung/Parken der Einkaufswagen oder unsachgemässe Behandlung, namentlich mangelhafte Kontrolle und Ersatz der EIWAL® -Deckel, haben den Verlust aller Mängelansprüche zur Folge. Nur zur Abwehr unverhältnismässig grosser Schäden ist der Besteller berechtigt, nach vorheriger Mitteilung an WALUTEC, nachzubessern und dafür Ersatz der angemessenen Kosten zu verlangen.

 

6. Bei der Verwendung von nicht durch WALUTEC gelieferten Montagematerialien, Ersatzteilen oder Deckeln entfällt die Haftung.

 

VIII. Informationspflicht

Die Parteien machen sich gegenseitig und rechtzeitig auf besondere technische Voraussetzungen sowie auf die gesetzlichen, behördlichen und anderen Vorschriften am Bestimmungsort aufmerksam.

 

IX. Zahlungsbedingungen

1. Sämtliche Zahlungen sind in vereinbarter Währung ausschliesslich an WALUTEC zu leisten.

 

2. Die Zahlungskonditionen sind den jeweiligen verbindlichen Offerten zu entnehmen. Im Falle von Vorauszahlungsvereinbarungen werden vor Zahlungseingang keine Produktionszeiten disponiert.

 

3. Bei Zahlungsverzug sind ohne Mahnung Verzugszinsen in Höhe des Satzes fällig, den die Bank der WALUTEC für Kontokorrentkredite berechnet.

 

4. Ergeben sich begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Bestellers, werden sämtliche Forderungen der WALUTEC sofort fällig. Ausserdem ist WALUTEC berechtigt, Vorauskasse zu verlangen und nach Nichtbezahlung dieser Vorauskasse innert 20 Tagen vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

 

X. Schutzrechte

1. Der Besteller haftet der WALUTEC für die Freiheit der in Auftrag gegebenen Lieferungen und Leistungen von Schutzrechten Dritter, stellt WALUTEC von allen entsprechenden Ansprüchen frei und haftet für eventuell entstandene Schäden.

 

2. Konstruktionsunterlagen, Modelle, Druckvorlagen, usw. der WALUTEC bleiben deren Eigentum und dürfen nur mit ihrer schriftlichen Genehmigung genutzt oder weiter gegeben werden. Kommt wegen Verschuldens des Bestellers ein Liefervertrag nicht zustande, hat WALUTEC Anspruch auf angemessene Entschädigung im Umfang von mindestens 5% des Lieferwertes für die von ihm erbrachten Vorleistungen.

 

XI. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand

1. Erfüllungsort ist CH-9042 Speicher / AR (Schweiz).

 

2. Es gilt materielles schweizerisches Recht, insbesondere das Schweizer Obligationenrecht, Ausgeschlossen sind ausdrücklich sämtliche internationalen, bilateralen und multilateralen Abkommen der Schweiz mit Drittländern. Letztere sind nicht anwendbar auf dieses Vertragsverhältnis.

 

3. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist CH-9042 Speicher / AR (Schweiz).

 

Speicher/AR, August 2011

 

Ergänzung der AGB der WALUTEC GmbH vom Dezember 2011: Die relevante Sprache für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Deutsch. Durch WALUTEC GmbH in anderen Sprachen erstellen Übersetzungen sind ausschliesslich Höflichkeitsübersetzungen.

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